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„Strategische Publikationen als Ergänzung klassischer Schutzrechte zur Sicherung der eigenen Handlungsfreiheit“

Das Instrument der Defensivpublikation gewinnt europaweit mehr und mehr an Verständnis und Bedeutung!

Nachfolgend einige Auszüge und Schlussfolgerungen aus dem Aufsatz von Knut Blind, Peter Karge und Jakob Marquard, den vollständigen Artikel finden Sie im GRUR Heft 12/2013, Seite 1197-1201:

Publikationen, die über spezialisierte Dienstleister durchgeführt wurden, haben sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdoppelt.
In vielen Ländern, wie z.B. Deutschland, gibt es keine direkten Vorschriften, wie genau die rechtswirksame Durchführung von Defensivpublikationen zu erfolgen hat. Von zentraler Bedeutung ist aber ein eindeutiger Nachweis über Veröffentlichungsinhalt und –zeitpunkt.
Aus Umfragen geht hervor, dass speziell Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikation und Forschungs- und Entwicklungsdienstleitungen dem Instrument der strategischen Publikation besondere Bedeutung beimessen.
„Steht in einem Anwendungsfall die Erlangung exklusiver Rechte nicht im Vordergrund, da das eigentliche Ziel die Sicherung der eigenen Handlungsfreiheit ist, so stellt die strategische Publikation ein kosteneffizientes, flexibel und schnell verfügbares Instrument im gewerblichen Rechtsschutz dar…Strategische Publikationen können nicht mit den klassischen Schutzrechten konkurrieren – sie können diese aber in vielen strategischen Situationen gewinnbringend ergänzen“, so das Fazit der Autoren.